Sind
die Lösungen der etablierten Parteien schlüssig? Wenn ja, warum gibt es dann immer
mehr Arbeitslose? Auch wenn es überparteilich so vermittelt, wird, dass längere
Arbeitszeiten und geringere Löhne mehr Arbeitsplätze schaffen, sollte jedem klar
sein, dass dies kein Allheilmittel ist, und für die wenigsten Branchen zutreffend
ist. Als Beispiel hierfür kann ein bekannter Autobauer genannt werden, der schon
jetzt genug Absatzprobleme hat, und für den noch mehr produzierte Autos gewiss
keine Problemlösung darstellt, da das Problem woanders liegt: Immer weniger Menschen
besitzen immer mehr, und immer mehr Menschen verdienen zu wenig um damit sinnvoll
die Konjunktur anzukurbeln. Genau
diese werden unaufhörlich mehr, und zu dem Gnadenbrot zwingt man sie nun auch
noch dazu, 1 Euro Jobs zu machen, die staatlich subventioniert sind, was die Profite
der Arbeitgeber erhöht, und die öffentlichen Kassen weiter strapaziert. Wie sollen
durch diese fatale Entwicklung der Wohlstand und der sozialen Frieden gesichert
werden? Dies interessiert die am wenigsten, die durch üppige Politikerdiäten,
und hohe Abfindungen (selbst wenn sie den Konzern an die Wand gefahren haben)
von der bitteren Realität die sie damit schaffen weit entfernt sind. Gibt es noch
Protest auf der Straße? Der
Protest auf der Straße ist nicht eingeschlafen, noch zeigen manche besorgte MitBewegung
ihre begründeten Vorbehalte zum Sozialkahlschlag. Es ist übrigens auch nicht notwendig,
dass das Sozialsystem zerschlagen wird, was sich daran zeigt, dass viele europäischen
Nachbarstaaten sehr gute Erfahrungen mit mehr Sozialstaat anstatt weniger gemacht
haben. Sind also Mieten wie in Beverly Hills und Löhne wie in China auf lange
Sicht hier angesagt? Wenn
also die Löhne runter gehen, dann müssen auch die Fixkosten deutlich niedriger
werden, um nicht die Schwarzarbeit zu fördern, die dem Staat noch mehr schadet,
wie Aufwendungen im sozialen Bereich, die schlimmere Zustände verhindern. Insofern
kann man von denen einfordern, dass sie konsequent ihre Politik machen sollten,
und nicht alles auf die Schwachen und Benachteiligten abwälzen sollten. Konkret
kann es z.B. nicht sein, dass Konzerne mit Steuergeschenke belohnt werden, die
einerseits riesige Gewinne machen, aber andererseits Arbeitsplätze abbauen. Wer
lässt uns mit diesem Schlamassel zurück? Dieses "aus der Verantwortung stehlen"
ist unsolidarisch und jene sägen sich den Ast ab, auf dem sie sitzen, da dadurch
die Absatzmärkte ruiniert werden, da keine Kaufkraft mehr besteht. Dieser
Entwicklung kann auch nicht der teils kriegerischen Aneignung neuer Absatzmärkte
im Ausland entgegengesetzt werden, da die Kosten hierfür - wie man im Irakkrieg
täglich neu hört - viel zu hoch sind. Doch auch den Nutznießern bringt es relativ
wenig, wenn Konzern in ihren Billigländern produzieren, da die Löhne eben dort
billiger sind, die soziale Absicherung (z.B. im Krankheitsfall) weniger ausgeprägt
ist, und eigentlicher Gewinner immer die Bosse sind, nie die Arbeiter, deren Familienstrukturen
teils durch übermäßig lange Arbeitszeiten fern ihrer Angehörigen zerrüttelt werden,
und deren Umwelt meist auch noch durch die Neuansiedlung der Konzerne in infrastrukturschwachen
Gebieten zerstört wird, und somit neue Probleme (Krankheiten, Umweltverschmutzung)
entstehen. All
diese negativen Aspekte sind hinreichend bekannt, doch sie werden trotz der vielen
‚Nebenwirkungen' von den etablierten Parteien als Allheilmittel präsentiert, sogar
die Abwanderung der Arbeitskräfte, weil durch dieses Druckmittel ja Löhne gedrückt
werden können, was wiederum die Reichen reicher macht, und somit mit dem Hauptziel
der neoliberalen Politik gedeckt ist. Falls
Sie also gegen diese vielen Negativtendenzen ein Gegengewicht schaffen wollen,
dann sind die Montagsdemos eine Möglichkeit, Protest friedlich zu zeigen. Und
wenn es genug machen, dann werden früher oder später die sich ändern müssen, die
an ihrem Sitz kleben, nur, dass es dann in die menschwürdige Richtung geht. Verfasst
von Alexander Kloos |